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Wir stellen den Nutzern unserer Webseite www.vorsorgeangebote.de umfangreiche Informationen rund um die Themen Versicherungen, Investmentanlagen und Finanzplanung mit der Möglichkeit zur Angebotsanforderung und Vermittlung von Krankenkassen- Mitgliedschaften, Versicherungen und Investmentfonds zur Verfügung (im Folgenden:
ONLINE-ANGEBOT). Hierfür gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1. Geltungsbereich
(1) Allgemeines
Diese Nutzungsbedingungen werden zwischen dem Benutzer des Online-Angebots (im
Folgenden: BENUTZER) und dessen Betreiber, der AfW Gesellschaft für Assekuranzvermittlung & Finanzplanung mbH, Eschborn (im Folgenden: AFW) vereinbart. Es gelten ausschließlich die Nutzungsbedingungen der AFW. Diese Nutzungsbedingungen können auf Wunsch bei der AFW per E-Mail oder schriftlich angefragt werden.
(2) Verlinkte Webseiten
Für die Nutzung der auf dem ONLINE-ANGEBOT verlinkten und
aufrufbaren Webseiten gelten ausschließlich die dortigen, gesonderte Nutzungsbedingungen.
Diese sind auf den jeweiligen verlinkten Webseiten aufruf- und einsehbar. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der folgenden Webseiten:
www.afw.de
www.aktienfonds.com
www,basisrenten.de
www.gesundheitsversicherung.com
www.privatehaftpflicht.de
www.riester-produkte.de
(3) Geltungszeitpunkt
Es gelten jeweils die Nutzungsbedingungen in der zum Zeitpunkt der
Nutzung des ONLINE-ANGEBOTS gültigen Fassung. Mit jeder Nutzung einer Leistung des ONLINE-ANGEBOTS erkennt der BENUTZER die jeweils aktuelle Version dieser Nutzungsbedingungen für alle Rechtsverhältnisse
zwischen ihm und der AFW als verbindlich an.
(4) Geltungsgebiet
Das ONLINE-ANGEBOT ist an Teilnehmer des deutschen Marktes, d. h.
Benutzer mit Wohnsitz in Deutschland, gerichtet.
(5) Rechtswahl
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Allgemeine Nutzungsvoraussetzungen
(1) AFW bietet dem Benutzer an, online auf der Basis der von
ihm mitgeteilten Informationen Angebote über Lebensversicherungen, private Rentenversicherungen und Berufsunfähigkeitsversicherungen anzufordern. AFW vermittelt dem Nutzer ferner auf Wunsch
Lebensversicherungen, private Rentenversicherungen und Berufsunfähigkeitsversicherungen.
(2) AFW ist zugelassen als Finanz- und Versicherungsmakler
und vermittelt in erster Linie Versicherungsverträge, Bausparverträge und Investmentfonds.
(3) AFW behält sich vor, Teile oder das gesamte
Online-Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Eine Gewähr für die Richtigkeit der durch den
Zugriff auf das Online-Angebot erlangten Informationen wird von AFW nicht übernommen.
(4) Der Benutzer ist berechtigt, die Leistungen des
Online-Angebots, sowie dessen Inhalte ausschließlich für private, nicht-kommerzielle Zwecke zu verwenden. Die Informationen dürfen nur in begrenztem Umfang ausschließlich an Privatpersonen zu privaten
Zwecken weitergegeben werden. Jegliche Nutzung der Informationen zu geschäftlichen Zwecken, insbesondere die gewerbliche Nutzung, die Veröffentlichung in Medien, im Internet oder anderen
Publikationsformen, ist ohne vorherige Zustimmung der AFW unzulässig.
3. Nutzung des ONLINE-ANGEBOTS
(1) Leistung durch AFW
Kernleistung der AFW ist die Vermittlung von Lebensversicherungen,
privaten Rentenversicherungen und Berufsunfähigkeitsversicherungen. Im Zuge dieser Vermittlung werden dem Benutzer im Vorfeld die notwendigen Informationen zur Verfügung gestellt.
Sämtliche Angebote, Informationen und Leistungen von AFW sind
unverbindlich. Sie stellen kein Angebot und keine Annahme eines Angebots zu einem Vertragsabschluss, insbesondere einem Makler- oder Beratungsvertrag, dar.
AFW ist nicht Vertreter der jeweiligen eine Lebensversicherung,
private Rentenversicherung und/oder Berufsunfähigkeitsversicherung anbietenden Gesellschaft (Im Folgenden: Produktanbieter). AFW stellt lediglich den Kontakt zwischen dem Benutzer und dem
jeweiligen Produktanbieter her und versteht sich insofern als Vermittler.
(2) Berücksichtigte PRODUKTANBIETER
AFW ist es bei der Zurverfügungstellung von Informationen,
Erstellung von Angeboten und Vermittlung von Lebensversicherungen, privaten Rentenversicherungen und Berufsunfähigkeitsversicherungen nicht möglich, alle PRODUKTANBIETER und ihre Leistungen zu erfassen
und zu berücksichtigen. AFW berücksichtigt insbesondere nicht PRODUKTANBIETER, die keine Courtage bezahlen und/oder nicht mit Maklern zusammenarbeiten sowie Direktversicherer und ausländische
PRODUKTANBIETER.
(3) Angebotsanforderung durch den BENUTZER
Die Benutzer des Online-Angebots haben die
Möglichkeit, individuelle Angebote bei AFW anzufordern. Für die korrekte Erstellung sind je nach Sparte unterschiedliche Angaben notwendig, die teilweise auch persönliche Daten umfassen. Hierzu wird auf
die untenstehende Datenschutzerklärung verwiesen.
(4) Kosten
Die Erstellung von Angeboten und Vermittlung von
Lebensversicherungen, privaten Rentenversicherungen und Berufsunfähigkeitsversicherungen erfolgt für den Benutzer kostenfrei.
Die AFW erhält von dem jeweiligen Produktanbieter im Fall des
Zustandekommens eines Vertrags zwischen dem Produktanbieter und dem BENUTZER eine Vergütung gezahlt.
(5) Vertragsangebote und Vertragsabschluss mit PRODUKTANBIETERN
Sämtliche Angebote sind unverbindlich und abhängig von der Annahme
eines von dem BENUTZER im Nachgang gestellten konkreten Antrags durch den jeweiligen Produktanbieter. Über die Annahme eines solchen Antrags entscheidet niemals die AFW, sondern immer nur der jeweilige
Produktanbieter als künftiger Vertragspartner des Benutzers. Der Vertrag über den Abschluss einer Lebensversicherung, privaten Rentenversicherung und Berufsunfähigkeitsversicherung kommt ausschließlich
zwischen dem Benutzer und dem jeweiligen Produktanbieter zustande und nicht mit der AFW. Die Leistung der AFW besteht lediglich in der Vermittlung und - sofern vereinbart - in der Beratung.
(6) Vertragsinhalt mit PRODUKTANBIETERN
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die durch AFW
zur Verfügung gestellten Informationen auf den Vertrag zwischen dem Benutzer und dem jeweiligen Produktanbieter keinen Einfluss haben. Allein der zwischen dem Benutzer und dem jeweiligen Produktanbieter
vereinbarte Inhalt ist verbindlich.
4. Gewerbliche Rechte und Urheberrechte
(1)
Die Internetseite des Online-Angebots ist urheberrechtlich geschützt. Die Bereitstellung zur Nutzung im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen stellt keinen Verzicht auf die Urheberrechte dar. Die auf den Webseiten genannten Firmennamen, Logos und/oder Produktbezeichnungen sind ggf. geschützt oder Warenzeichen der jeweiligen Firmen.
(2) AFW behält sich ausdrücklich alle ihr aufgrund des
Wettbewerbsrechtes oder anderer Gesetze zustehenden Rechte vor, welche die Seite des Online-Angebots, die Software, die Datenbank oder Teile davon schützen. Dies gilt auch für Rechte an im
Online-Angebot veröffentlichen Texten und am Design der Seite des Online-Angebots. Unzulässig ist das Kopieren, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen der Daten in irgendeiner Form, soweit nicht
ausdrücklich nach dem Urheberrecht zulässig, wie z. B. zum ausschließlich privaten Gebrauch. Ebenfalls nicht erlaubt ist die kommerzielle Nutzung der Daten im Verkehr mit Dritten.
(3)
Jede in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich zugelassene Nutzung bedarf der vorherigen, ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung der AFW.
5. Gewährleistungsausschluss und Haftungsbeschränkung
(1) Aktualität und Richtigkeit der Informationen
AFW ist um ständige Aktualität und Richtigkeit der im Online-Angebot
dargestellten Informationen und Angebote bemüht.
Die Informationen auf dem Online-Angebot und die auf Anfrage des
BenutzerS durch die AFW zur Verfügung gestellten Angebote beruhen jedoch ausschließlich auf von den ProduktanbieterN übernommenen Angaben. Für Inhalt und Richtigkeit der Angebote sind ausschließlich
die betreffenden Produktanbieter verantwortlich.
Die Inhalte der auf Anfrage des BenutzerS durch die AFW zur
Verfügung gestellten Angebote hängen zudem von den Angaben des Benutzers ab.
AFW kann deshalb keine Gewähr für die Richtigkeit und
Vollständigkeit der dem BENUTZER zur Verfügung gestellten Informationen und der auf Anfrage des BenutzerS durch die AFW zur Verfügung gestellten Angebote der Produktanbieter übernehmen.
AFW übernimmt demnach keinerlei Gewähr für die Aktualität,
Korrektheit, Vollständigkeit und/oder Qualität der bereitgestellten Informationen und der dem BENUTZER auf Anfrage zur Verfügung gestellten Angebote. AFW übernimmt ferner keine Gewähr dafür, dass die
Mitgliedschaft zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden gesetzlichen Krankenkassen und die Verträge zu den angegebenen Bedingung mit den betreffenden Versicherungen und Finanzdienstleistern
tatsächlich zustande kommen können.
(2) Haftungsumfang
AFW haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig
verursachte Schäden. Für einfache Fahrlässigkeit haftet AFW nur dann, wenn die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen eine Pflicht verletzen, die für die Erreichung des Vertragszweckes von
wesentlicher Bedeutung ist („Kardinalpflicht“). In diesem Fall ist die Haftung auf die typischen und zum Zeitpunkt der Nutzung des Online-Angebots vorhersehbaren Schäden beschränkt.
Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche aus
dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Soweit die Haftung von AFW ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen
Vertreter und Erfüllungsgehilfen von AFW.
AFW übernimmt über die vorstehende Haftung hinaus keine Haftung.
Dies gilt insbesondere für aus fehlerhaften Daten oder durch die Nutzung des online-angebots oder der angeforderten Angebote erwachsenen Schäden.
AFW haftet ferner nicht für aus dem Vertrag mit dem jeweiligen
Produktanbieter entstehende Ansprüche des BENUTZERS und/oder des PRODUKTANBIETERS. Insbesondere ist AFW nicht für Schäden, Nicht- oder Schlechtleistungen, die hieraus erwachsen, verantwortlich.
(3) Technische Nutzbarkeit
AFW bemüht sich, einen jederzeit ordnungsgemäßen Betrieb des
ONLINE-Angebots sicherzustellen. AFW garantiert jedoch keine ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des ONLINE-Angebots. AFW haftet auch nicht für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen
oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Services des ONLINE-ANGEBOTS kommen.
(4) Missbrauch durch Dritte
AFW haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von
persönlichen Nutzerdaten des BENUTZERS durch Dritte (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). AFW haftet auch nicht für einen Missbrauch von Angaben und
Informationen von Seiten Dritter, welche der BENUTZER selbst diesen Dritten zugänglich gemacht hat.
6. Datenschutz
Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutzinformationen
der Datenschutzerklärung der AFW, die unter folgendem Link abgerufen werden kann:
www.afw.de/datenschutz.pdf.
7. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Sofern der Benutzer Kaufmann ist, ist Gerichtsstand Frankfurt a.M..
AFW ist jedoch berechtigt, den Benutzer auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Im Falle eines Vertrages mit einem Verbraucher ist Gerichtsstand Frankfurt a.M., falls der Benutzer nach
Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des
Benutzers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
8. Haftungsausschluss Links
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden,
dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht, nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von
diesen Inhalten distanziert.
AFW distanziert sich jeweils ausdrücklich von den Inhalten, die sich
hinter den im Online-Angebot aufgeführten Links, ausgenommen Links auf die in Ziff. 1 (2) genannten eigenen Webseiten, den dahinter stehenden Servern, weiterführenden Links und sämtlichen anderen
sichtbaren oder unsichtbare Inhalten verbergen. AFW übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder die Verantwortung, noch macht sich AFW diese Webseiten und Inhalte zu Eigen. Eine Kontrolle der
verlinkten Informationen durch AFW erfolgt nicht. Verstöße der fremden Inhalte gegen geltendes Recht sind AFW nicht bekannt. Bei entsprechender Benachrichtigung wird der Link selbstverständlich umgehend
gelöscht. Des Weiteren übernimmt AFW keine Gewähr für Angaben, rechtliche und organisatorische Gegebenheiten, Inhalte oder Versprechungen auf gelinkten Angeboten. Wer durch etwaige Links auf einen
Anbieter stößt und mit diesem einen Vertrag jeglicher Art abschließt, tut dies eigenverantwortlich.
9. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen.
Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch
nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB
in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
AfW Gesellschaft für Assekuranzvermittlung & Finanzplanung mbH
Mergenthalerallee 10-12, 65760 Eschborn
Fax: 0800-93009909 (kostenfrei)
E-Mail: widerrufserklaerung [at] afw.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben (z. B. Zinsen). Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von
beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
10. Schlussbestimmungen
(1) Sollten einzelne Klauseln in dieser Nutzungsbedingung ganz
oder teilweise ungültig sein oder werden, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. der übrigen Teile dieser Klauseln nicht.
(2) Eine unwirksame Regelung haben die Parteien durch eine
solche Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und wirksam ist.
AfW Gesellschaft für Assekuranzvermittlung & Finanzplanung mbH
Mergenthalerallee 10-12, 65760 Eschborn
Geschäftsführer Thomas Riebesell
Amtsgericht Frankfurt HRB 41993
UST-ID: DE183961131
Tel.: 0800-93009900 (kostenfrei)
Fax: 0800-93009909 (kostenfrei)
E-Mail: nutzungsbedingungen [at] afw.de
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